Enzkreis/Kreis Calw. Jeder, der ein Haus, eine Wohnung oder auch nur ein Auto besitzt, weiss das: Wenn man nicht regelmäßig Geld reinsteckt, wird es irgendwann fast unbezahlbar.
Stellt man sich nun unsere Demokratie als Haus vor, dann sind Kreise, Städte und Gemeinden das Fundament – für das der Staat viel zu wenig ausgibt. Seit Jahren. Jetzt haben wir die Bescherung: Immer öfter stellt die Öffentlichkeit fest, dass das Geld nicht mehr reicht, das Bad oder das Museum in Schuss zu halten. Dass dem Sportverein die Unterstützung gekürzt oder gestrichen werden muss. Und der Musikschule auch. Es ist auch kein wild pessimistisches Szenario, dass irgendwann weniger Busse fahren könnten. Und keine Rede davon, dass neue Einrichtungen gebaut werden. Denn jede Investition erhöht die Last der Abschreibungen, die Kommunen finanzieren müssen. Viele von ihnen haben dafür bald nicht mehr genügend Geld.
Bürgermeister fordern vom Bund Hilfe bei Finanzproblemen
Sie merken selbst: Eine solche Zukunft würde das Gefühl der Bürger befeuern, der Staat tue nichts für sie. Nach dem Enzkreis schlägt auch die Stadt Pforzheim Alarm. Dank zuletzt glücklicher „Einmaleffekte“, so Kämmerer Konrad Weber, kratze man zwar bis Ende 2028 noch nicht an den zwölf Millionen Euro, die Pforzheim mindestens flüssig haben muss. Danach aber sehe es düsterer aus. Und wie die Enzkreis-Nachbarn sieht Weber Kostentreiber, die von Berlin oder Stuttgart bestimmt werden: explodierende Sozialkosten, Aufwand für den Nahverkehr, teure Rechtsansprüche und Leistungen. Der Deutsche Städtetag beziffert die aktuellen Defizite der Kommunen auf 25 Milliarden Euro, den Investitionsstau auf 190 Milliarden. Der Verband hat Recht, wenn er darin eine Gefahr für die Demokratie sieht. Nicht dass später jemand analysiert: In dem Moment, als die Kommunen ihre leeren Taschen nach außen drehen mussten, hisste die Demokratie die weiße Fahne.