Nie dagewesenes Bild im Enzkreis: Landrat Bastian Rosenau hat gefragt, wer für den Haushaltsplan 2026 stimmt – und mit dem Ältesten im Gremium meldet sich ganz
alleine Jürgen Kurz. Alle anderen enthalten sich der Stimme – als Appell an Bund und Land, endlich auf die Sorgen der Kommunen zu hören.
MeyerEnzkreis. Das hat es so im Enzkreis noch nie gegeben. Der Haushaltsplan der Verwaltung erhält nur eine einzige Ja-Stimme. Und trotzdem freut sich Landrat Bastian Rosenau über „ein deutliches Signal, dass es so nicht mehr weitergeht“. Denn der Ärger der Kreisräte trifft nicht sein Haus, sondern die Politik in Berlin und Stuttgart. Deren Vorgaben und immer neuen Aufgaben schnüren den Kommunen die Luft ab, findet das Gremium. Und Geld für die auferlegten Herausforderungen fließe viel zu wenig. Aus eigener Kraft kämen weder der Kreis noch die Städte und Gemeinden raus aus den tiefroten Zahlen. Deshalb hatten Freie Wähler, CDU, SPD, Grüne und FDP ein Abstimmungsverhalten abgesprochen, dass den Unmut abbilden soll. Der älteste Kreisrat, Freie Wähler Jürgen Kurz, war auserkoren, als einziger die Hand für den Etat mit seinem 10,6-Millionen-Euro-Loch zu heben. Weil sich alle anderen der Stimme enthalten – auch die AfD sagt nicht Nein –, ist der Kreishaushalt mit Kurz’ einsamer Stimme dennoch in Kraft.
Es ist nicht das einzige Signal aus dem Gremium an einem Nachmittag, den nicht nur Landrat Rosenau als „denkwürdig“
Sie haben schon ein Abo? Hier anmelden
Sie haben noch kein Abo?
Wählen Sie jetzt aus:
Angebote mit gedruckter Tageszeitung