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Wiernsheims Bürgermeister Karlheinz Oehler und die stellvertretende Hauptamtsleiterin Saskia Tsirogianni erklären, wieso die Broschüre zum Bürgerentscheid am 28. Juni auf Kritik in der Bevölkerung stößt.  Foto: Prokoph 

Kritik an Broschüre zum Bürgerentscheid in Wiernsheim: Das steckt dahinter

Wiernsheim. Die Corona-Pandemie stellt die Welt vor gewaltige Aufgaben. Auch in der Lokalpolitik erschwert sie derzeit zahlreiche Vorgänge. Beispielsweise beeinflussen die vom Land auferlegten Bedingungen nun auch den Bürgerentscheid in der Gemeinde Wiernsheim am 28. Juni.

Bei jenem Bürgerentscheid geht es darum, ob das vom Gemeinderat im November 2011 beschlossene neue Baugebiet „Mühlackerstraße“ realisiert werden kann oder nicht. Eine Bürgerinitiative (BI) hat sich gebildet, um gegen den Beschluss zu protestieren (PZ berichtete). Die ursprünglich vorgesehenen Bürgerversammlungen, bei denen man im Vorfeld vor dem Gang zur Urne über die Vor- und Nachteile in der Regel trefflich diskutiert, fallen durch die Corona-Verordnungen weg. Deshalb hat die Gemeinde mit Bürgermeister Karlheinz Oehler und der stellvertretenden Hauptamtsleiterin Saskia Tsirogiannis in den vergangenen Wochen eine Broschüre der Gemeinde erstellt, die bereits an alle Haushalte verteilt wurde. „Wir haben uns dabei mit der Rechtsaufsicht und mit unserem Rechtsanwalt eng abgesprochen, um rechtlich alle Auflagen einzuhalten“, betont Oehler im Gespräch mit der „Pforzheimer Zeitung“. Die Vorgabe sei gewesen, den „Gemeindeorganen“ – also dem Bürgermeister und den Gemeinderäten – darin genau so viel Platz wie der BI einzuräumen.

Mehr über die Broschüre zum Bürgerentscheid und die verärgerte Bürgerschaft lesen Sie am Mittwoch, 10. Juni 2020, in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news.