Kreis Calw. Wer schneller plant, kann schneller bauen. Und wer schneller baut, stärkt Wirtschaft und Sicherheit. Mit dem geplanten Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) sollen Schienenwege, die Elektrifizierung von Bahnstrecken und die Modernisierung von Straßen künftig einheitlicher voranschreiten. „Das Gesetz schafft die Grundlage für ein beschleunigtes Planungsrecht und stellt sicher, dass wichtige Verkehrsprojekte rasch umgesetzt werden, ohne den Naturschutz zu gefährden“, erklärt der CDUBundestagsabgeordnete Klaus Mack in einer Pressemitteilung.
Er hat zum Fachgespräch des Umweltausschusses im Bundestag neben Vertretern der Deutschen Bahn auch den Calwer Landrat Helmut Riegger eingeladen, der über Verzögerungen und Kostensteigerungen durch bürokratische Hürden und rechtliche Unsicherheiten bei Planungs- und Genehmigungsverfahren berichtet. Eindrückliches Beispiel dafür ist die Hermann-Hesse-Bahn in Calw, die nach 14 Jahren Planungs- und Bauzeit im Januar reaktiviert wurde. 85 Millionen Euro der Gesamtkosten von 240 Millionen Euro flossen in Umwelt- und Artenschutz.
„Die Verfahren waren zu lang, zu komplex und viel zu umfangreich und damit auch viel zu teuer. Wenn wir unsere Infrastruktur nur annähernd auf das Niveau des 21. Jahrhunderts bringen wollen, müssen wir schneller planen und bauen und vor allem die behördlichen Verfahren beschleunigen“, spricht sich Riegger für eine praxistaugliche Gesetzgebung aus wie das IZG, mit verbindlichen Fristen und einer Genehmigungsfiktion von drei Jahren als Regelfall. Die Vertreter der Deutschen Bahn sehen im IZG eine Chance zur Beschleunigung von Schienenprojekten, Bürokratieabbau und zur Verbesserung des Umwelt- und Naturschutzes. Das bereits vom Kabinett verabschiedete IZG, das nun im Bundestag beraten wird, zielt auf standardisierte Verfahren und die Einführung eines digitalen Verfahrensrechts. pm