Öffentliche Rückendeckung für den Bürgermeister: Ispringen einig in Sachen Etat

Ispringen. In diesen besonderen Zeiten sei es wichtig, zusammenzuhalten. Dieses Zeichen wollen die Gemeinderatsfraktionen aus Ispringen Bürgermeister Thomas Zeilmeier gegenüber setzen. Sie geben grünes Licht, dass Zeilmeier den Etat per eigener Eilentscheidung aufs Gleis hebt.

Der Rathauschef hatte angedeutet, dass er wegen der Einschränkungen für Ratssitzungen erwäge, den Gemeindehaushalt per Eilentscheidung zu bewilligen. Einem solchen Weg geben die Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Vogt (Liste Mensch und Umwelt), Wolfgang Ballarin (Freie Wähler), Frank Weber (CDU) und Hans-Peter Huber (SPD) Rückendeckung. „Wann die Coronakrise vorbei sein wird und wir uns zu einer Gemeinderatssitzung zur Beratung und Beschlussfassung des Haushalts wieder treffen können, ist nicht vorhersehbar“, so die Räte an Zeilmeier. Die Kommunalaufsicht die Möglichkeit der Eilentscheidung bestätigt. Die Verwaltung müsse handlungsfähig bleiben. Zeilmeier habe auf zu befürchtende Krisenfolgen ohnehin damit reagiert, dass er die zu erwartenden Einnahmen aus Gewerbesteuer und Einkommenssteuer erheblich nach unten korrigiert habe.

Alexander Heilemann

Alexander Heilemann

Zur Autorenseite