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Die Gegner des Aussichtsturms in Oberlengenhardt sammeln Unterschriften, um Mehrausgaben in Höhe von 300.000 Euro für Aufzug und Beleuchtung zu verhindern. Symbolfoto: Pixabay
Die Gegner des Aussichtsturms in Oberlengenhardt sammeln Unterschriften, um Mehrausgaben in Höhe von 300.000 Euro für Aufzug und Beleuchtung zu verhindern. Symbolfoto: Pixabay
11.05.2018

Rätselraten um doppeltes Bürgerbegehren in Schömberg

Schömberg. Der Schömberger Fall zum geplanten Turmbau ist extrem selten. Das Landratsamt in Calw muss erst alles rechtlich prüfen.

Der geplante Bau des Aussichtsturms in Oberlengenhardt – mit 50 Metern soll es der höchste Deutschlands werden – sorgt schon jetzt für Aufsehen: Wie berichtet, laufen derzeit zwei Bürgerbegehren, die sich mit dem Projekt befassen. Die Gegner sammeln Unterschriften, um Mehrausgaben in Höhe von 300.000 Euro für Aufzug und Beleuchtung zu verhindern. Letztendlich wollen sie das ganze Projekt zu Fall bringen. Da die Frist, um gegen den Grundsatzbeschluss vorzugehen, aber schon längst verstrichen ist, wehren sie sich gegen den letzten Gemeinderatsbeschluss zu diesem Projekt. Zeitgleich sammeln Befürworter Unterschriften, damit der Turm gebaut wird. Erreichen beide Seiten die nötige Unterstützerzahl, könnte es also zwei Bürgerentscheide zum selben Thema geben.

„Das ist ein sehr ungewöhnlicher Vorgang“, meint Wilfried Rühe, Leiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt Calw. Ob das doppelte Begehren rechtlich zulässig ist, könne man in der Behörde nicht einschätzen – bisher sei so etwas in Baden-Württemberg noch nicht vorgekommen. Besonders die Aktion der Unterstützer könne er noch nicht abschließend einordnen. Schließlich gebe es einen entsprechenden Beschluss des Gemeinderats: Vor rund einem Jahr wurde einstimmig entschieden, den Turm zu bauen. Aber noch sei die Kommunalaufsicht gar nicht am Zug, betont der Fachmann. Es sei allein Aufgabe der Gemeinde, die Bürgerbegehren zu bewerten.

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