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Ein ungewohntes Bild bot sich wegen der Coronavirus-Krise am Mittwochabend im Wiernsheimer Gemeinderat. Weil es um ein Bürgerbegehren und Fristen ging, musste die Sitzung im Bürgersaal mit Sicherheitsabstand stattfinden.  Fotos: Hepfer 
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Diana Meichel (stehend), Vertrauensperson der Wiernsheimer Bürgerinitiative, trägt den Ratsmitgliedern ihr Anliegen vor. Anja Sadler-Glos (vorne) von der Liste „Land“ hört zu. 

Wiernsheimer Rat macht Weg frei für Bürgerentscheid

Die Frage, ob die Gemeinde Wiernsheim gemäß eines Ratsbeschlusses den Bebauungsplan „Mühlackerstraße“ weiter verfolgen darf, ist nun beantwortet. Am Mittwochabend hat das Wiernsheimer Ratsgremium einstimmig beschlossen, dass es einen Bürgerentscheid zu dem Thema geben wird. Damit hat der Gemeinderat auch die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens „gegen die Aufstellung des Bebauungsplans Mühlackerstraße“ anerkannt.

Vor der Abstimmung hatte sich Diana Meichel, eine der beiden Vertrauenspersonen hinsichtlich des Bürgerbegehrens, im Rahmen einer von der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Anhörung an Bürgermeister Karlheinz Oehler und die Ratsmitglieder gewandt. In aller Kürze erinnerte sie daran, dass am 20. Januar gegen den Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats zu einem Bebauungsplan „Mühlackerstraße“ insgesamt 736 zulässige Unterschriften für ein Bürgerbegehren bei der Gemeinde eingereicht worden seien. Im Namen jener Menschen, die unterschrieben hätten, beantrage man nun einen Bürgerentscheid, so Meichel. Die Sprecherin der Bürgerinitiative machte auch noch einmal deutlich, warum man gegen den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan vorgegangen sei. „Wir sind für den Erhalt des betroffenen Ackerlands nordöstlich von Wiernsheim“, betonte sie. Ihre Bürgergruppe sei nicht bereit, diese Ackerfläche im Außenbereich für ein zusätzliches Neubaugebiet in der Gemeinde zu opfern. Mehr über den anstehenden Bürgerentscheid in Wiernsheim lesen Sie am Freitag in der „Pforzheimer Zeitung - Ausgabe Mühlacker“ oder im E-Paper auf PZ-news.

Peter Hepfer

Peter Hepfer

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