EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnt die USA zur Einhaltung des im vergangenen Sommer geschlossenen Zoll-Deals. «Ein Abkommen ist ein Abkommen, und wir haben ein Abkommen», sagte von der Leyen während eines Besuchs in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Man sei auf jedes Szenario vorbereitet, ergänzte sie.
Von der Leyen sagte weiter, derzeit werde das Abkommen auf beiden Seiten umgesetzt, dabei würden die unterschiedlichen demokratischen Prozesse respektiert. «Auf Seiten der Europäischen Union befinden wir uns in der Schlussphase der Umsetzung der verbleibenden Zollverpflichtungen.» Gleichzeitig hätten die USA Verpflichtungen, bei denen beispielsweise die Angleichung an die vereinbarte Obergrenze noch ausstehe.
Im Sommer 2025 hatten sich von der Leyen und US-Präsident Donald Trump darauf verständigt, dass für die meisten EU-Importe in die USA ein Zoll von maximal 15 Prozent nicht überschritten werden soll.
Vergangene Woche hatte Trump angekündigt, er wolle Zölle auf Autos und Lastwagen, die aus der EU in die USA eingeführt werden, von 15 auf 25 Prozent erhöhen. Er begründete das mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das vereinbarte Handelsabkommen. Die Zollerhöhungen würden vor allem Deutschland treffen.
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