Pforzheim. Am Sonntag, 23. Februar 2025, wird die vorgezogene Wahl zum 21. Deutschen Bundestag stattfinden. Von Seiten des Bundes wurden nun auch die verkürzten Fristen formal festgesetzt:
Damit ergibt sich für den Wahlkreis Pforzheim folgende Zeitschiene:
20. Januar 2025: An diesem Tag endet die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge.
24. Januar 2025: Der Kreiswahlausschuss entscheidet über die Zulassung der Wahlvorschläge.
27. Januar 2025: Die Beschwerdefrist gegen die Zulassung oder Zurückweisung von Wahlvorschlägen endet.
30. Januar 2025: Der Landeswahlausschusses entscheidet über eventuell eingegangene Beschwerden.
Diese Zeitschiene bedeute, dass der Druck der Stimmzettel erst am 30. Januar 2025 nach der Sitzung des Landeswahlausschusses freigegeben werden kann, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Pforzheim. Die Stimmzettel würden frühestens im Laufe der Woche von Montag, 3. Februar bis Freitag, 7. Februar, zur Verfügung stehen. Daraus folge der wichtige Hinweis für alle Wahlberechtigten, dass nur zwei bis zweieinhalb Wochen für den Versand der Briefwahlunterlagen und deren Rücklauf zur Verfügung stehen.
