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"Es ist kaum zu ertragen und doch: Eine Demokratie muss und wird auch diesen Unsinn aushalten", äußert sich Dirk Büscher in einer aktuellen Pressemitteilung in Bezug auf Corona-Demos in Pforzheim. 

"Eine Demokratie muss und wird auch diesen Unsinn aushalten": Pforzheims Erster Bürgermeister äußert sich zu Corona-Demos

Pforzheim. Woche für Woche stehen sie samstags auf dem Pforzheimer Marktplatz und demonstrieren gegen die Folgen von Corona, gegen die Verordnungen, gegen Maskenpflicht, Abstand wahren und weitere Einschränkungen. Sie speisen sich aus unterschiedlichen Gruppierungen und verbreiten laut der Pforzheimer Stadtverwaltung in den seltensten Fällen fundiertes Wissen. Angemeldet werden die Corona-Demos bisher von verschiedenen Privatpersonen aus Pforzheim und Umgebung. Im Schnitt der letzten Wochen waren es zwischen 40 und 60 Personen, die sich hier versammelten. So auch wieder am vergangenen Samstag.

Für Menschen, die mit der Bewältigung dieser Corona- Krise tagtäglich beruflich zu tun haben, ein laut der Verwaltung "irritierendes Bild". In einer Mitteilung an die Presse äußert sich nun Pforzheims Erster Bürgermeister, Dirk Büscher, zu Wort:

„Ich kann den Demonstrationen der 'Querdenker' nichts abgewinnen und kann die emotionale Reaktion, die Demos zu verbieten, verstehen“, so der Erste Bürgermeister.

Angesichts der geringen Zahl von Teilnehmern und auch dem Umstand, dass Hygieneauflagen weitestgehend eingehalten wurden, wäre ein Verbot nicht durchsetzbar. Ab einer Inzidenz über 50 ist das Gesundheitsamt für infektionschutzrechtliche Auflagen und gegebenenfalls Verbote zuständig.

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„Ich kann wirklich jeden gut verstehen, dem dieses samstägliche Spektakel missfällt. Ich mag mir nicht ausmalen, wie das auf Menschen wirkt und wirken muss, die eine nahestehende Person an und durch Corona verloren haben. Ich möchte auch nicht wissen, was der medizinische Bereich darüber denken muss in einer Zeit, in der sich die Intensivstationen wieder füllen. Es ist kaum zu ertragen und doch: Eine Demokratie muss und wird auch diesen Unsinn aushalten“, so Erster Bürgermeister Dirk Büscher.

Selbstverständlich habe man auf die Ereignisse in Stuttgart ein waches Auge geworfen, „aber 15.000 Demonstrierende zum Teil ohne Abstand und Maske sind rechtlich komplett anders zu bewerten als die bisherigen Demonstrationen bei uns. Weder das Versammlungsrecht noch der Infektionsschutz bieten aktuell Ansätze dafür, ein so starkes Recht wie das auf Versammlung auszuhebeln“, so Dirk Büscher.

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Man könne im Einzelnen immer anderer Meinung sein, aber zu der weltweit gefundenen Strategie zur Bekämpfung der Pandemie „sehe ich derzeit keine Alternative. Auch ich – wie alle Entscheidungsträger – hoffe, dass dieser Zustand mit zunehmender Impfkampagne besser wird und wir alle wieder ein Leben in Geselligkeit, mit Kultur, Sport und den schönen Dingen des Lebens führen dürfen. Solange müssen wir mehr aushalten, als wir uns das vorstellen wollten“, so Dirk Büscher.