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In Pforzheim ist solch ein Verbot, wie hier im bayerischen Kempten nicht möglich, da es das badern-württembergische Landesgesetz nicht vorsieht.  Foto: Frei
In Pforzheim ist solch ein Verbot, wie hier im bayerischen Kempten nicht möglich, da es das badern-württembergische Landesgesetz nicht vorsieht. Foto: Frei
25.07.2016

In Pforzheimer Parks kein Alkoholverbot - Genervte Passanten im Schloßpark

Die Gesetzeslage in Baden-Württemberg lässt Saufgelage auf öffentlichen Plätzen zu. Das bierselige Bayern schiebt dem den Riegel vor.

„Im ganzen Park Alkoholverbot!“ Wer möglicherweise am Rande der Schloßberg-Grünanlage, am Benckiserpark, Waisenhausplatz oder dem Platz des 23. Februar unterhalb des Ratsaal-Gebäudes nebst Pfälzerplatz danach schaut, wo solch ein Hinweis angebracht ist, sucht ihn in Pforzheim vergebens. Im bayerischen Kempten beispielsweise, sind solche Schilder unübersehbar.

Umfrage

Wünschen Sie sich ein Alkoholverbot in Parks und auf öffentlichen Plätzen?

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Nein 18%
Mir egal 4%
Stimmen gesamt 1679

Ein Vorbild für Pforzheim!? Ja, aber ... In der Goldstadt wird mit der „Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde Pforzheim zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten“, so die offizielle Bezeichnung, neben dem Taubenfütterungsverbot, Musikaufführungen oder Belästigung der Allgemeinheit, ebenso der „Konsum von Alkohol und Drogen“ geregelt. Da heißt es unter anderem: „Auf öffentlichen Straßen und in Grün- und Erholungsanlagen ist untersagt: 1. das Konsumieren von Alkohol und das Rauchen auf Kinderspielplätzen, an Spielpunkten und innerhalb eines Radius von 50 Metern um diese Örtlichkeiten sowie auf Schulgeländen, außerhalb von Veranstaltungen der betreffenden Einrichtungen und außerhalb von Freiausschankflächen; 2. das Konsumieren von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes ...“ Mehr lässt das Landesgesetz nicht zu.

Der Schloßpark ist, wie berichtet, zu einem Szenetreff von Jugendlichen und noch Jüngeren geworden, bei dem es schon mal zu Raufereien kommt, Rauchen und Alkohol angesagt sind. Verständlich, dass sich Passanten unwohl fühlen und sich schon gar nicht auf einer der Bänke ausruhen wollen. Der Chef vom beliebten Wirtshaus „Lehner’s“ kann ein Lied von den „Nachbarn“ im Park singen, wenn sich Gäste im Garten über Belästigungen beschweren, so dass hin und wieder die Polizei gerufen werden muss. „Wenn man einen kleinen Spielplatz im Park einrichten würde, könnte man mit Blick auf den 50-Meter-Radius sicher wieder bessere Verhältnisse schaffen“, hat er daher schon mal laut nachgedacht, um die missliche Situation zu verbessern.

Aber warum kann man nicht einfach ein Alkoholverbot aussprechen, wie es in Kempten für Parks beschlossen wurde?

Im Ländle ist ein solcher Gesetzesvorstoß bisher stets gescheitert. Bierdosen und Schnapsflaschen müssen daher in Parks und auf Plätzen weiter geduldet werden. Wobei es Sozialarbeitern und Ordnungskräften natürlich nicht untersagt ist, darauf zu achten, dass die Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden. Dann kann man für den Schloßpark und andere Plätze wieder auf bessere Zeiten hoffen.

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