Keine Fackeln am 23. Februar – Rechtsextreme sagen „Mahnwache“ ab

Pforzheim. Der „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ sagt für dieses Jahr die für den 23. Februar geplante Fackel-„Mahnwache“ auf dem Wartberg ab. Dies geht aus einer Pressemitteilung hervor, die die „Pforzheimer Zeitung“ am Freitagabend erreichte.

Darin wird im Namen der rechtsextremen Organisation betont, man werde am kommenden Dienstag „aus Rücksicht auf die Polizisten und aus Rücksicht auf unsere Teilnehmer“ wegen der Pandemie diese „Mahnwache“ aussetzen. Weiter heißt es: „Wir akzeptieren die Entscheidung der Stadt Pforzheim.“ Und: „Zudem begrüßen wir die Entscheidung, das Verbot auf alle Veranstaltungen auszudehnen und nicht nur auf die Mahnwache.“ Wie berichtet, hatte das Landratsamt eine Allgemeinverfügung erlassen, die für den Gedenktag sämtliche Versammlungen im Zeitraum von 15 bis 21 Uhr untersagt. Der Pforzheimer Gemeinderat segnete daraufhin mit großer Mehrheit das städtische Konzept für den 23.Februar ab, das eben auch ein solches Kundgebungsverbot beinhaltet. Das Gedenken an die Zerstörung Pforzheims im Jahr 1945 wird weitgehend in den digitalen Raum verlegt.

Der „Freundeskreis“ stellt aber heraus: „Sicher werden auch die Verantwortlichen der Stadt Pforzheim wissen, dass dieses Verbot nur deshalb funktioniert, weil wir juristisch stillhalten werden.“ Wie bei den vorangegangenen „Verbotsversuchen“, die durch Verwaltungsgerichte abgelehnt wurden, „hätte auch das Verbot dieses Jahr vor keinem deutschen Gericht Bestand“ gehabt, meinen die Rechtsextremen.

Zuvor hatte die „Initiative gegen Rechts“ in Sozialen Medien die Allgemeinverfügung zwar akzeptiert, aber im Detail kritisiert. In der Argumentation werde zu wenig auf die rechte Szene und zu stark auf linke Gegendemonstranten eingegangen, dabei würde es ohne „Mahnwache“ in keinem Jahr solche Proteste geben.