Pforzheim. In der Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim ist es am Donnerstagabend zu einem größeren Polizeieinsatz gekommen. Nach Angaben des Regierungspräsidiums Karlsruhe hätten sich insgesamt 20 Untergebrachte geweigert, den Freizeitbereich im Untergeschoss nach Ende der vorgesehenen Freizeit zu verlassen und in ihre Zimmer zurückzukehren.
Versuche des Personals, die Situation zu deeskalieren und die Männer zur Rückkehr in ihre Zimmer zu bewegen, seien zunächst erfolglos geblieben. Daraufhin sei die Tür zum Freizeitbereich geschlossen worden, um eine weitere Zuspitzung zu verhindern. Polizei und weitere zuständige Stellen seien verständigt worden.
Nach dem Eintreffen von Polizeikräften sowie einer Verhandlungsgruppe mit Dolmetscherin sei über die Sprechanlage Kontakt zu den Betroffenen aufgenommen worden. Ziel sei eine friedliche Lösung gewesen. Gegen 21.30 Uhr habe die Situation schließlich aufgelöst werden können. Die Untergebrachten hätten sich kooperativ verhalten und seien unter Begleitung der Einsatzkräfte einzeln in ihre Unterbringungsbereiche zurückgebracht worden.
Interner Konflikt sorgt für helle Aufregung um Abschiebehaftanstalt
Unzufriedenheit mit Einschränkungen im Freizeitbereich
Gegen 22 Uhr sei der Einsatz beendet gewesen. Nach aktuellem Kenntnisstand habe ein Untergebrachter eine Verletzung an der Lippe erlitten. Mitarbeiter seien nicht verletzt worden. Eine konkrete Gefahr für unbeteiligte Menschen innerhalb oder außerhalb des betroffenen Gebäudes habe nicht bestanden. Anschließend sei der reguläre Betrieb wieder aufgenommen worden.
Hintergrund des Vorfalls sei nach derzeitigem Stand vor allem Unzufriedenheit mit wahrgenommenen Einschränkungen im Freizeitbereich gewesen. Die Freizeit habe an diesem Tag verspätet begonnen, nachdem es am Nachmittag zu einem separaten Vorfall zwischen Untergebrachten gekommen sei. Eine beteiligte Person sei vorsorglich medizinisch untersucht und später wieder in die Einrichtung zurückgebracht worden.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe werte den Vorfall derzeit intern aus und stehe dazu im Austausch mit den beteiligten Stellen.
Zur Einrichtung
Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist landesweit für den Vollzug der Abschiebungshaft, deren Voraussetzung eine richterliche Haftanordnung ist, zuständig. Die Abschiebungshafteinrichtung in Pforzheim betreut und versorgt die Untergebrachten während der Zeit ihrer Inhaftierung.
In der Pforzheimer Abschiebungshafteinrichtung gibt es derzeit 50 Haftplätze. Zum Zeitpunkt des Vorfalls seien 45 Menschen dort untergebracht gewesen. Ihre Herkunftsländer lägen überwiegend im nordafrikanischen Mittelmeerraum. Bis zum 31. Dezember 2015 war die Abschiebungshafteinrichtung eine Justizvollzugsanstalt des Landes Baden-Württemberg für Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren. Am 1. April 2016 wurde sie nach Umbauarbeiten als Abschiebungshafteinrichtung wiedereröffnet.
Großeinsatz bei der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim
Mehrere Einsatzkräfte sind am Donnerstagabend bei der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim gefordert.