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Angemeldet hatte die Kundgebung auf dem Wallberg unter dem Motto „Gedenken an die Bombardierung am 23. Februar“ mit perspektivisch rund 40 Teilnehmern der NPD-Landesvorsitzende Alexander Neidlein (Crailsheim). Archiv foto: Meyer 

Neonazis treffen sich am Samstag am Wallberg: Stadt Pforzheim sieht keine Chance für Verbot

Pforzheim. Die rechtsextreme und verfassungsfeindliche, aber in Deutschland nicht verbotene Partei NPD hat für Samstag, 27. Februar, von 16 bis 17.30 Uhr eine öffentliche Versammlung unterhalb des Wallbergs, Auf der Wanne, angemeldet. Dies teilten OB Peter Boch, der Erste Bürgermeister Dirk Büscher, Ordnungsamts-Chef Wolfgang Raff und der Leiter des Rechtsamts, Detlef Wagner, am späten Freitagvormittag der Presse mit, ehe Boch die Stadt- und Ortschaftsräte sowie die Mitglieder des Arbeitskreises 23. Februar informierte.

„Das ist wie ein Schlag ins Gesicht“, empört sich Marianne Engeser, die Pforzheimer CDU-Fraktionsvorsitzende. Der CDU-Abgeordnete Gunther Krichbaum spricht von „widerlicher Propaganda“.

„Glatzköpfiger Bruder der AfD“

Ziel der NPD sei der Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, so die regionale SPD-Spitze. Die NPD sei „der große glatzköpfige Bruder der AfD, die in unseren Parlamenten die Demokratie zu zersetzen versucht“. Angemeldet hatte die Kundgebung unter dem Motto „Gedenken an die Bombardierung am 23. Februar“. Dies sei „der Gipfel der Geschmacklosigkeit“, so Boch. Gleichwohl könne die Stadt die Versammlung nicht untersagen.

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Pforzheim

Liveticker zum Nachlesen: So verlief der 23. Februar unter Corona-Bedingungen

Der OB solle es darauf ankommen lassen, ob Gerichte eine Demonstration der NPD im Kontext mit dem 23. Februar erlaube oder ein Verbot wieder aufhebe, fordert Christof Weisenbacher (WiP/Die Linke). Indem nun ausgerechnet eine Partei, die in der Tradition des Nationalsozialismus stehe, auf dem Wallberg demonstrieren will, verhöhne sie die Opfer, heißt es in einem Protest des Bündnisses Pforzheim Nazifrei und des Rats der Religionen. 

Olaf Lorch-Gerstenmaier

Olaf Lorch-Gerstenmaier

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