Pforzheim. Vergnügen ist in Pforzheim schon jetzt ein einträgliches Geschäft – zumindest für die Stadtkasse. Rund vier Millionen Euro nimmt die Stadt jährlich über die Vergnügungssteuer ein. Nun soll es noch mehr werden: Der Hauptausschuss hat am Dienstag mehrheitlich empfohlen, die Satzung neu zu fassen und die Steuersätze ab 1. Juli zu erhöhen. Entscheiden soll der Gemeinderat am 12. Mai.
Der mit Abstand größte Posten bleibt das Glücksspiel. Rund 3,9 Millionen Euro stammen bisher aus der Besteuerung von Geldspielgeräten in Spielhallen, Gaststätten und ähnlichen Betrieben. Künftig soll der Satz von 20 auf 24 Prozent des Einspielergebnisses steigen. Janis Wiskandt von der FDP empfindet die Steigerung zu hart. Sein Vorschlag, die Steuer für Automaten nur auf 22 Prozent zu erhöhen wird aber abgelehnt. In der Summe würde die Steuererhöhung der Stadtkasse knapp 800.000 Euro zusätzlich pro Jahr bringen.
Glücksspiel, Sexkinos und Prostitution: Wie Pforzheim dadurch jährlich 800.000 Euro mehr einnehmen will
Für das laufende Jahr rechnet die Kämmerei wegen des geplanten Starts zur Jahresmitte mit rund 200.000 Euro Mehreinnahmen. Auch Erotikangebote sollen stärker besteuert werden. Für Bordelle, sexuelle Darbietungen und die Schaustellung von Personen sollen künftig zehn statt acht Euro pro Quadratmeter und Monat fällig werden. Filmkabinen und Schauapparate für Sex- oder Pornofilme sollen mit 80 statt bisher 50 Euro pro Monat besteuert werden. Im Vergleich zum Glücksspiel sind diese Posten allerdings klein: Zusätzlich erwartet die Stadt hier rund 13.000 Euro im Jahr.
Welchen Einfluss hat Glücksspiel auf unser Verhalten?
Politisch ist der Vorschlag nicht ganz neu. SPD-Stadtrat Kai Adam betonte im Ausschuss, dass seine Fraktion eine Erhöhung bereits im Dezember 2025 in den Haushaltsberatungen vorgeschlagen habe. Damals wollte die SPD die Mehreinnahmen unter anderem zur Gegenfinanzierung eines kostenfreien letzten Kita-Jahres nutzen.
Nach Einschätzung der Stadt bewegt sich Pforzheim mit den neuen Sätzen im Rahmen anderer Stadtkreise. Ganz ohne Restrisiko mit Blick auf mögliche Klagen der Betroffenen ist das nicht – aber offenbar vergnügungssteuerpflichtig genug für eine Mehrheit im Ausschuss.