Pforzheim/Stuttgart. In mehreren Städten wurden in den vergangenen Wochen Zuzugsbeschränkungen für Flüchtlinge festgesetzt. Für den bundesweiten Präzedenzfall sorgte Ende vergangenen Jahres Salzgitter, später folgten Delmenhorst und Wilhelmshaven (alle Niedersachsen). Für Pforzheim ist solch eine Regelung jedoch nicht in Sicht.
Zuletzt setzte Pirmasens in Rheinland-Pfalz eine Zuzugsbeschränkung für Flüchtlinge fest. Seit diesem Montag dürfen Flüchtlinge ohne Arbeitsplatz in Pirmasens nicht mehr in die westpfälzische Stadt ziehen. Die Begründung des Landes: Da besonders viele Flüchtlinge nach Pirmasens gezogen seien, falle ihnen die Integration dort nachweislich schwer, erklärte das Ministerium in Mainz.
Baden-Württemberg macht von der vom Bund geschaffenen Möglichkeit der negativen Wohnsitzauflage keinen Gebrauch. Trotz mehrfacher Anregung aus Pforzheim, wie die scheidende Sozialbürgermeisterin Monika Müller (SPD) sagt. „Gelingende Integration setzt aus meiner Sicht voraus, dass die Aufnahmegesellschaft sich mehrheitlich selbst in der Lage sieht, Menschen anderer Herkunft so aufzunehmen, dass diese Teil der Stadtgesellschaft werden können“, so Müller. Angesichts des hohen Anteils an Zuwanderung insbesondere aus Rumänien, Polen und Ungarn sowie der zunehmenden Zahl an Hartz-IV-Empfängern ausländischer Herkunft aber sei eine Integration in Arbeit und Bildung kaum möglich. Schon weil die bestehenden Schulen und Kindergärten dies in so kurzer Zeit nicht angemessen leisten könnten.
Die Bevölkerungsentwicklung der Goldstadt in den zurückliegenden zehn Jahren gibt allerdings zu denken: Seit 2007 ist die Stadt von 116.000 Menschen auf 125.700 im Jahr 2017 angewachsen – vor allem dank Zuwanderung aus dem Ausland: Diese Gruppe der Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit wuchs im fraglichen Zeitraum von rund 20.000 auf inzwischen fast 33.000 Personen an. Vor diesem Hintergrund halte sie eine negative Wohnsitzauflage „für durchaus prüfenswert, eigentlich sogar für dringend erforderlich“, so Müller.
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Zuzug gestoppt: Pirmasens will keine weiteren Flüchtlinge
Zuzugsbegrenzung für Städte und Kreise - jedoch für Pforzheim nicht