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Die Demonstranten vor dem Gefängnis in Pforzheim. 

Rund 45 Personen demonstrieren gegen Bedingungen in Abschiebeanstalt Pforzheim

Pforzheim. „Wir fordern die sofortige Beendigung der Abschiebehaft“, so Christian Schmidt vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg. Rund 45 Personen demonstrierten am Samstagmittag vor dem Pforzheimer Abschiebegefängnis und äußerten dabei ihren Unmut über die Bedingungen im Gefängnis.

Zeitpunkt der Abschiebung unklar

Derzeit befinden sich rund zehn Personen in der Einrichtung in der Rohrstraße. Wann genau eine Abschiebung erfolgen soll, ist ungewiss. Dies sei laut Schmidt rechtswidrig. Zwei Insassen, ein 38-jähriger Türke und ein Marokkaner, befinden sich seit Mittwoch im Hungerstreik. „Die Situation ist unhaltbar, weshalb die Männer verzweifelt sind“, meint Schmidt. Bereits viermal wurde die Abschiebung des 38-jährigen Türken angekündigt und im letzten Moment verschoben.

Demo Abschiebegefängnis 01
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Rund 45 Personen demonstrieren gegen das Abschiebegefängnis

„Bis heute gibt es weder von der Gefängnisverwaltung noch vom Innenministerium Gründe“, bedauert Schmidt. Ende April waren die Männer von einer Einrichtung in Darmstadt-Eberstadt nach Pforzheim verlegt worden. Bereits seit 30 Jahren wohnt der 38-jährige Türke in Deutschland und hat eine Haftstrafe abgesessen.

„Das ist baden-württembergischer institutioneller Rassismus. Vorgänge bleiben ohne behördliche Transparenz. “

Antirassistisches Netzwerk Baden-Württemberg

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Kein Verfahren bekannt

Laut Schmidt sei derzeit kein Verfahren gegen den Türken bekannt. „Wir haben so lange gekämpft, dass er hier bleiben darf aber nun geht es nur noch darum, dass er in Freiheit leben darf“, erklärte seine Frau, die die Demonstration besuchte. „Ich habe einfach keine Kraft mehr“, stellte die Frau aus der Nähe von Frankfurt klar. Trotz mehrfacher Kontaktversuche konnte sie ihren Mann nur einmal im Gefängnis besuchen. „Wir leben in einer großen Ungewissheit und wissen nicht, wie es weitergeht“, erklärt sie. Die Demonstranten monierten, dass die Rechte der Insassen mit Füßen getreten werden und es keinerlei unabhängiges Kontrollorgan gibt. „Was hier betrieben wird, ist reine Steuerverschwendung“, wetterte „Rex“ von „Refugees for Refugees“. Aufgrund der kurzfristig anberaumten Demonstration zeigte sich Schmidt mit der Anzahl an Teilnehmern zufrieden.

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Weitere Demonstrationen schloss er nicht aus. Zwar blieb die Demonstration von den Teilnehmern friedlich allerdings äußerte ein Autofahrer lautstark seinen Unmut: „Es sollte alle ins Abschiebegefängnis“, die hier demonstrieren“!

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