Harte Wochen für die Bundesregierung: Ein Jahr nach Amtsantritt rücken die Spannungen der Koalition in den Vordergrund. Kann sich Schwarz-Rot zusammenraufen? Oder zerbricht die Koalition vor Ende der Legislatur? Zwei PZ-Redakteurinnen sind unterschiedlicher Meinung.
Pro: PZ-Redakteurin Lisa Scharf
„,Wer soll’s denn sonst machen‘ ist kein überzeugendes Argument.“
Es ist erschreckend, wie schnell die schwarz-rote Koalition Zerfallserscheinungen zeigt. Nach gerade einmal einem Jahr im Amt steckt die Bundesregierung in einer tiefen Krise. Zugegeben, es wäre schön, die Koalitionäre würden sich da rausarbeiten und die nächsten drei Jahre gut zusammen regieren. Aber wer das ernsthaft glaubt, verschließt leider beide Augen sehr fest vor der Realität. Denn Ideen, wie man aus der Krise wieder rauskommen will, gibt es keine. Im Gegenteil. Die inhaltlichen Gräben zwischen den Koalitionspartnern sind tief, und statt sie zuzuschütten sind prominente Vertreter von CDU und SPD vor allem darum bemüht, das eigene Profil zu schärfen – was immer zulasten des Koalitionspartners geht. Da hilft es auch nicht, dass Kanzler Friedrich Merz diese Woche sagte, es gebe zu dieser Koalition keine Alternative. Das mag zwar zutreffen. Aber hier gilt in der Politik mal wieder das Gleiche wie im Fußball: „Wer soll’s denn sonst machen?“ ist kein überzeugendes Argument, weder für einen Bundesliga-Trainer noch für einen Bundeskanzler.
Kontra: PZ-Redakteurin Catherina Arndt
„Allen Beteiligten ist klar: Es gibt keine realistische Alternative.“
Die kurze Antwort ist: Nein. Die Koalition wird nicht zerbrechen. Die lange Antwort ist: Ja, in der Regierung läuft so einiges schief – aber trotz schwacher Umfragewerte und sichtbarer Konflikte spricht wenig für ein vorzeitiges Ende von Schwarz-Rot. Allen Beteiligten ist klar: Es gibt derzeit keine realistische Regierungsalternative – eine Minderheitsregierung und Neuwahlen will niemand der Verantwortlichen riskieren. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz unterstreicht die Alternativlosigkeit des aktuellen Regierungsbündnisses. Sowohl CDU als auch SPD betonen öffentlich ihre Verantwortung, die Koalition fortzuführen: Dieses gemeinsame Bewusstsein wirkt stabilisierend, selbst bei inhaltlichen Differenzen. Gleichzeitig läuft die Regierungsarbeit in vielen Bereichen weitestgehend konstruktiv, etwa bei den dringend nötigen Reformen im Sozialstaat oder der Debatte um die Energiepreise. Solche konkreten Vorhaben binden beide Partner aneinander und erhöhen die Kosten eines Bruchs. Fakt ist also: Die Koalition hält – weil sie es muss.
