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Volles Haus: Zahlreiche Interessierte verfolgten die Sondersitzung im Schömberger Rathaus. Foto: Mayer-Reichard
Volles Haus: Zahlreiche Interessierte verfolgten die Sondersitzung im Schömberger Rathaus. Foto: Mayer-Reichard
11.07.2018

Turmprojekt in Schömberg: Gemeinderat lehnt Bürgerbegehren ab und ändert den Standort

Schömberg. Ohne Überraschung endete am Dienstagabend in Schömberg die Sondersitzung zum Turmprojekt: Der Gemeinderat lehnte im übervollen Sitzungssaal die beiden Bürgerbegehren für und gegen das Vorhaben ab und folgte damit einstimmig der rechtlichen Einschätzung der Verwaltung.

Bürgermeister Matthias Leyn appellierte an die Gegner, die Entscheidung nicht als Niederlage zu werten, sondern den Kompromiss als Erfolg zu verbuchen. „Ich wünsche mir, dass wir uns alle als Sieger fühlen und keiner Verlierer ist“, so Leyn in seiner Erklärung.

Außerdem sprach sich das Gremium für den neuen Standort aus, der von Oberlengenhardt abrückt. Damit wolle man den Bürgern des Ortsteils zeigen, dass man ihre Sorgen Ernst nehme, so der Bürgermeister. Oberlengenhardts Ortsvorsteher Friedbert Stahl betonte, dass mit der Entscheidung für den neuen Standort die Bedenken aus Oberlengenhardt ausgeräumt seien. „Die Lebensqualität bleibt erhalten.“ Die Fraktionen werteten die Verlegung als „Beitrag zur Versöhnung“.

Zu Beginn der Sitzung hatten die Bürger – Kritiker und Befürworter des Turmprojekts – die Möglichkeit, Fragen zu stellen und nutzten das auch rege. Da ging es zum Beispiel um die Finanzierung und den Standort oder die Anregung, ein Schlichter solle die gereizte Stimmung im Ort beruhigen. Danach nahm mit Rainer Kraft einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Turm Stellung. Er erinnerte an den Ursprung der Initiative: Man wollte in Oberlengenhardt keinen „Rummelplatz“ in unmittelbarer Umgebung. Er kritisierte, dass bis heute keine Veranstaltung stattgefunden habe, bei der die Bürger über die Pläne informiert worden seien. Die Gemeinderäte sollten das Begehren der Kritiker zulassen – auch wenn die Verwaltung das aus rechtlichen Gründen nicht für möglich halte. „1440 Unterzeichner warten auf Antworten, nicht auf juristische Wortklauberei“, so Kraft. Er bezeichnete es als undemokratisch, diese Stimmen einfach zu ignorieren.

Der Bürgermeister betonte in seiner Stellungnahme, dass der Turm ein Mosaikstein in einem Gesamtkonzept sei. Ziel: Schömberg für die Zukunft zu rüsten. Auch die Fraktionen stellten sich in ihren Stellungnahmen hinter das Projekt.

Danach lehnten die Gemeinderäte einstimmig beide Bürgerbegehren ab. Bei der Standortwahl gab es mehrheitlich grünes Licht für die Variante westlich der Landesstraße 346 nach Oberlengenhardt. UWV-Fraktionschef Gerold Kraft erklärte sich für befangen und stimmte bei diesem Punkt nicht mit ab.

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