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Pforzheim. In der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt sind seit dem Wochenende mehrere Personen im Hungerstreik. Mit der Aktion wollen sie dagegen protestieren, dass sie seit mehreren Wochen "hingehalten" würden, wie einer der Betroffenen mitteilte.
Das Justizministerium sprach am Mittwoch von drei Untergebrachten, die eigenen Angaben zufolge keine Nahrung zu sich nehmen. Ihr Gesundheitszustand werde regelmäßig ärztlich überprüft.
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"Es kommt gelegentlich vor, dass Untergebrachte zwischenzeitlich die Aufnahme von Nahrung verweigern - in den meisten Fällen, um die Abschiebung zu verhindern", sagte ein Ministeriumssprecher weiter. Wie oft das geschehe, dazu gebe es keine Statistik.
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Bei einem der Betroffenen handele es sich um einer mehrfach wegen Straftaten zu Freiheitsstrafe verurteilten Mann. Sämtliche Asylanträge seien durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt und die Ablehnungen wurden gerichtlich bestätigt.
Die Einrichtung in Pforzheim ist die einzige Abschiebehaftanstalt in ganz Baden-Württemberg. Regelmäßig kommt es dort im Vorfeld von Abschiebungen zu Protesten – weil aus Sicht der Demonstrierenden den Abgeschobenen Tod oder Verfolgung droht. Je nach Einschätzung der Lage im Heimatland durch das Auswärtige Amt werden Abschiebungen temporär ausgesetzt.