Haushalt in Pforzheim eingebracht: Sorge ums Geld – und um Bochs Gesundheit
Pforzheim. Eigentlich hatte Oberbürgermeister Peter Boch trotz seiner Covid-Erkrankung am Montag selbst auf digitalem Weg zu den Kommunalpolitikern und Bürgern der Stadt sprechen wollen. Doch nun, so heißt es aus dem Rathaus, zeige der Verwaltungschef „leider etwas stärkere Krankheitssymptome“, so dass ihm eine Teilnahme an der erstmals als Videokonferenz vorgenommenen Einbringung des Haushalts nicht möglich war.
Bochs Redeentwurf, den die Stadtverwaltung der PZ schriftlich zur Verfügung stellte, verdeutlicht die Brisanz der Lage. Zugleich sprach Boch von einem „richtig guten Corona-Haushalt“, den der Erste Bürgermeister und Finanzdezernent Dirk Büscher am späten Nachmittag vorstellte. Und das, obwohl das Zahlenwerk ein Defizit im Ergebnishaushalt von rund 33Millionen Euro aufweist. Dessen Ausgleich und neue Investitionen bedingen einen „Liquiditätsverzehr“ von 67,5 Millionen Euro. Geht es so weiter, könnte der Haushalt nach 2024 laut Büscher nicht mehr genehmigungsfähig sein.
"Vor uns liegt eine dicke Nebelwand, daher müssen wir auf Sicht fahren, alles andere wäre unverantwortlich."
Pforzheims OB Boch erklärt, warum es anstelle eines Doppelhaushalts nun nur einen einjährigen Haushalt gibt.
Abermals befinde man sich in einer Phase erheblicher Einschränkungen, so Boch. Die neuen Verschärfungen, die Bund und Länder gemeinsam beschlossen hätten, seien „hart“ und träfen alle. Doch sie seien „notwendig“, um die steigenden Infektionszahlen einzubremsen.
„Gerade in Pforzheim sollten wir alles daran setzen, um den wenig erstrebenswerten Spitzenplatz bei der Sieben-Tage-Inzidenz schnell wieder abzugeben“, betonte der OB. Nur so könne es gelingen, die „Corona-Helden“ in Kliniken, Praxen, Laboren, Heimen, Teststationen, bei Sicherheits- und Rettungsdiensten oder in öffentlichen Verwaltungen zu entlasten. Wie gefährlich dieses Virus sei, wisse er nun aus eigener Erfahrung. „Glauben Sie mir, mein Wochenende war nicht sehr angenehm“, so Boch, und das, obwohl die Symptome da noch „eher mild“ gewesen seien.
"Zukunftsweisend", "solide" und "realistisch"
Dass es anstelle eines Doppelhaushalts nun nur einen einjährigen Haushalt gibt, sei nötig, weil Entwicklung und Auswirkung der Pandemie nicht abzusehen seien. Boch: „Vor uns liegt eine dicke Nebelwand, daher müssen wir auf Sicht fahren, alles andere wäre unverantwortlich.“ Die Verwaltung lege einen „zukunftsweisenden“ und „soliden“, vor allem aber „realistischen“ Haushalt vor. Es gehe nicht zuletzt um die Frage, was das Rathaus überhaupt „abarbeiten“ könne und was verschoben werden müsse. Alle Dezernate und Ortsverwaltungen zögen an einem Strang, die Beschäftigten leisteten einen „großen Beitrag“. So habe man sich darauf verständigt, keine neuen Stellen auszuweisen. Investieren werde man dennoch: in den Ausbau der Kinder- und Hortbetreuung sowie in die Bildungsinfrastruktur, in den Sport, besonders in Bäder, aber auch in Sicherheit, Digitalisierung sowie in die Kultur mit „angepasster Ornamenta-Strategie“.
Sein erster Haushalt als Finanzbürgermeister stehe „nicht gerade unter einem besonders günstigen Stern“, so Büscher. Die Planung werde „ein Stück weit durch die zu erwartenden Auswirkungen“ der Pandemie diktiert. Der Entwurf solle „Kursbuch in finanziell unsicheren Zeiten“ sein. Ziel sei es, auch 2021 und darüber hinaus weiter „kräftig zu investieren“.
Das 974-seitige Zahlenwerk ist auf www.pforzheim.de zu sehen.
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