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So wird in diesen Zeiten diskutiert und votiert: Per Videokonferenz beraten die Kommunalpolitiker den Haushalt.  Foto: Erb 

Haushaltsberatungen in Pforzheim Starker Schub für Bildung, Sport und Bäder

Pforzheim. Dass Stadtkämmerer Konrad Weber eine steuerliche Verbesserung um rund eine Million Euro vermelden konnte, hat die Stadträte am ersten Tag der Haushaltsberatungen offenbar beflügelt. Sie wollen das Großprojekt Inselcampus forcieren und insgesamt bei der Familienfreundlichkeit zulegen, wie etwa eine stärkere Sportförderung zeigt. Einen weiteren, für viele wohl erfreulichen neuen Ansatz gibt es bei den Bäder-Planungen.

Vorangegangenen Anträgen entsprechend, unter anderem von Bündnisgrünen und CDU, soll bereits für 2021 eine Planungsrate von 500.000, für 2022 eine Million Euro in den Haushalt eingestellt werden, damit die Vorhaben auf dem Inselcampus schneller Fahrt aufnehmen. Erste Vorhaben sind Turnhalle und Mensa, die laut Erstem Bürgermeister Dirk Büscher mit zehn Millionen Euro tariert sind. Der große Umbruch an der Enz für diese moderne Bildungslandschaft soll gut 90 Millionen Euro kosten. Schneller, so der allgemeine Tenor, müsse auch die Planung für den Erweiterungsbau der Osterfeldschule vorangehen.

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Grundsätzlich positiv aufgenommen wurde die Ankündigung von Büscher und OB Peter Boch, die Neubau-Planung des Stadtteilbads in Huchenfeld um ein Kinderplanschbecken erweitern zu wollen. Eine solche Beschlussvorlage legte die Stadtverwaltung am Dienstag vor. Die Beratung steht am 15. Dezember im Gemeinderat an. Dadurch erhöhen sich die Gesamtkosten fürs Bad von 13 Millionen Euro auf 14 Millionen Euro.

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Gähnende Leere im Saal, auf der Leinwand die jeweiligen Redner wie hier Grüne-Liste-Stadtrat Axel Baumbusch: So läuft das in Corona-Zeiten. Foto: Moritz

Fördermittel seien zu erwarten, der Ortschaftsrat stelle mindestens 80.000 Euro zur Verfügung. Weil er der Überzeugung sei, dass auch das neu zu bauende innerstädtische „Emma“ ein solches Kinderplanschbecken benötige, will Boch hierfür im kommenden Jahr eine Spendenaktion starten. Er sei guter Dinge, so einen erheblichen Teil der geschätzten Mehrkosten von zwei Millionen Euro aufbringen zu können, betonte der OB, zumal „der Name Emma Jaeger ein sehr bedeutsamer in der Stadt“ sei. Diskussionsbedarf besteht offensichtlich noch darüber, ob das Bad am ursprünglichen Standort oder doch auf dem Inselcampus gebaut werden soll.

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Einstimmig sprach sich der Hauptausschuss dafür aus, die Sportförderung um 50.000 Euro zu erhöhen. Die SPD-Fraktion zog hier den an ihren Antrag gekoppelten Deckungsvorschlag – die Abschaffung der Brötchentaste für kostenfreies Kurzparken – zurück. Die Taste soll beibehalten werden – insbesondere zur Unterstützung des darbenden Einzelhandels. Mehrheitsfähig scheint auch der Antrag der Grünen Liste zu sein, jährlich 50.000 Euro mehr für jugendtypische Veranstaltungen bereitszustellen. Die eigentlichen Beschlüsse werden allerdings allesamt erst am Donnerstag in der Präsenzsitzung im CCP getroffen, da die Abfragen in der als Videokonferenz abgehaltenen Haushaltsberatung formal lediglich als Stimmungsbild gelten.

Claudius Erb

Claudius Erb

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