Pforzheim. Ein vergleichbarer Vorfall ist selbst erfahrensten Beobachtern nicht in Erinnerung. Der Machtkampf in der Pforzheimer SPD um die Kandidaturen zum Landtag und Bundestag zwischen Stadtrat und Ex-Porsche-Betriebsrat Uwe Hück und seinen Anhängern einerseits und dem traditionellen Establishment der örtlichen Sozialdemokraten andererseits hat einen neuen Höhepunkt erreicht.
Die Ergebnisse von Vorwahlen, nach denen Hück im Zweikampf mit der früheren Kreisvorsitzenden Annkathrin Wulff kaum noch Aussichten auf eine Nominierung als Landtagskandidat hatte, sind gekippt worden. Die verwendeten Stimmzettel und die Mandatsprüfung seien nicht rechtmäßig gewesen. Der Pforzheimer SPD-Kreisvorstand hat die auf einer turbulenten Parteiversammlung erfolgten Abstimmungen über die Delegierten für die Nominierung der Landtags- und Bundestagskandidaten, bei denen sich kaum Hück-Anhänger durchsetzten, aufgehoben und Neuwahlen angesetzt.
"Wir lassen das so nicht stehen": SPD-Fraktionssprecherin will Verhalten von Hück nicht unbeantwortet lassen
Das gab der noch amtierende Kreisvorsitzende Christoph Mährlein am Dienstag bekannt. Eine Neuwahl dieser Delegierten soll bei einem weiteren Termin erfolgen, der auf 11. September angesetzt ist. Dann allerdings in einer nicht-öffentlichen Veranstaltung. Gegen diese Entscheidung könnten die nunmehr abgesetzten Delegierten laut Mährlein ihrerseits beim Schiedsgremium der Landes-SPD Einspruch einlegen. Darüber sei binnen einer Woche zu entscheiden.
Viele Hück-Anhänger standen nicht auf den Wahllisten
Der Kreisvorstand traf seine Entscheidung unter Vorsitz von Mährlein offenbar in kleiner Besetzung von noch drei Mitgliedern. Als befangen durften sowohl Uwe Hück, der den Antrag auf Annullierung der Delegiertenwahlen mit gestellt hatte, als auch die Vorständler des für die fehlerhafte Nominierung zuständigen Ortsvereins Pforzheim und die gewählten Delegierten unter den Kreisvorstandsmitgliedern nicht mit abstimmen.
Die nunmehr gekippte Wahl von 55 Delegierten für die Nominierung des Landtagskandidaten und von 35 Wahlleuten für die Entscheidung über die Bundestagskandidatur hatte am 27. Juli stattgefunden. Damals waren viele der oft erst neu in die SPD eingetretenen Hück-Anhänger zu Unrecht nicht auf den Wahllisten gestanden, die Nacharbeit hatte zu Verzögerungen geführt, so dass ein Großteil des Hück-Lagers bei der Wahl gar nicht mehr vor Ort war.
