In der SPD müsste man schon längst ins Grübeln gekommen sein – spätestens seit den miserablen Wahlergebnissen von deutlich unter 20 Prozent. Wo sind sie alle hin, die treuen Wählerinnen und Wähler der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – die Arbeiter und traditionellen Familien?
Ein Kommentar des Geschäftsführenden PZ-Verlegers Thomas Satinsky
Der SPD ergeht es wie der CDU/CSU. Die einst klassische Wählerklientel der Noch-Volksparteien orientiert sich nach rechts Richtung AfD. Jene liegt dann bei Wahlen deutlich vor der SPD. Und in den Umfragen kommt die Alternative für Deutschland selbst der Union sehr nahe.
Der unbezahlbare Sozialstaat - eine Diagnose, made in Pforzheim
Die Strömung des Rechtspopulismus ist kein deutsches Phänomen. Demokratien in Europa und den USA leben mittlerweile damit. Im Kern ist der Ruck nach rechts eine Retro-Entwicklung, weg von der unüberschaubaren Globalisierung mit all ihren Begleitumständen. Das Nationale steht im Vordergrund. AfD und Rechtspopulisten weltweit wenden sich gegen freien Handel von Wirtschaftsgütern, gegen Migration und gegen Internationalität. Denn all dies bedrohe den Fortbestand der Nation. Vergessen wird vom Rechtspopulismus, dass die westliche Welt vom gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Liberalismus lebt, dass diese Welt auf der Basis eines freiheitlichen Gedankenguts aufgebaut wurde.
Foodfluencer-Trend in der Politik: Söder isst, Wadephul snackt
Besonders in Deutschland hat sich seit den Merkel-Jahren ein linksliberaler Zeitgeist entwickelt. Wichtig waren und sind für die Politik die Interessen der Minderheiten. Die galt und gilt es in erster Linie zu wahren. Diesen Eindruck vermitteln die meisten Parteien. Die große Mehrheit der Gesellschaft kommt nicht mehr zu Wort und bleibt ungeachtet. Sie wurde schlicht von den etablierten Parteien ignoriert.
Regieren, nicht Wahlkämpfen: Das Image von Schwarz-Rot ist schlecht
Wenn sogar junge Menschen nun mit dem Gedankengut der AfD sympathisieren, dann kann man nicht mehr darauf hoffen, dass sich die Bewegung des Rechtspopulismus kurzfristig wieder totlaufen oder durch Parteienverbote erledigen wird. Denn die AfD schlägt Kapital aus der Ignoranz und dem Versagen von SPD und Union. Deren Politik war unter der Kanzlerschaft von Merkel und Scholz nicht mehrheitsfähig – die Leistungsbilanz obendrein suboptimal.
Friedrich Merz langweilig? Pforzheimer Professor analysiert Politiker-Outfits
Merz und Klingbeil scheinen es nicht wirklich besser zu machen. Sie sprachen zwar von der „letzten Chance“, aber von nachhaltiger Besserung in puncto Wirtschaft, Sozialstaat oder sinnvoller Migration ist die neue Regierung himmelweit entfernt. Eher verfestigt sich der Eindruck eines aufgeregten „Weiter so!“ Das ist Wasser auf die Mühlen des Rechtspopulismus. Schuld daran sind aber nicht die Wähler, sondern eine verkorkste Politik.