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Der Blick in den Gemeinderat, der am Dienstagnachmittag wichtige Themen auf der Agenda hat. Reinhard Klein (vor der Wand, rechts am Mikrofon), einer der Vertrauensleute des Aktionsbündnisses gegen die Innenstadt Ost (wobei er inzwischen von diesem Bündnis ausgeschlossen wurde), spricht zu den Gemeinderäten.
Der Blick in den Gemeinderat, der am Dienstagnachmittag wichtige Themen auf der Agenda hat. Reinhard Klein (vor der Wand, rechts am Mikrofon), einer der Vertrauensleute des Aktionsbündnisses gegen die Innenstadt Ost (wobei er inzwischen von diesem Bündnis ausgeschlossen wurde), spricht zu den Gemeinderäten. © Walter
Oberbürgermeister Peter Boch.
Oberbürgermeister Peter Boch. © PZ-Archiv
07.05.2019

Outlet Center, Bürgerbegehren City Ost, Schottergärten, CfR-Stadion - So hat der Gemeinderat entschieden

Pforzheim. 18 Tagesordnungepunkte auf der Agenda des Gemeinderats, dazu eine Demo die zwar angekündigt wurde, zu der aber nur eine Person kam - PZ-news war am Dienstag vor und im Rathaus live dabei.

So forderten etwa FDP, FW und UB von Oberbürgermeister Peter Boch, ihren Antrag auf Befürwortung des Bader-Outlets im Brötzinger Tal direkt zur Abstimmung zu bringen - ohne Erfolg. Spannend war auch ein Antrag der CDU. Diese fordert gemeinsam mit Hans-Joachim Bruch (LBBH), dass die VPE-Echtzeitdaten der Busse künftig auch in Google Maps angezeigt werden sollen. Und Bündnis 90/Die Grünen wünschten sich einen Beschluss, der sich gegen Schottergärten und die Versteinerung in Vorgärten richtet. Alle Anträge wurden jedoch in die Ausschüsse verwiesen.

Doch auch abgesehen von diesen Anträgen einzelner Fraktionen standen wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung: etwa über die (Un)zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Innenstadt Ost, zum Ausbau des Stadions Brötzinger Tal und zum möglichen Umzug des Jugend- und Sozialamts. Wie die Stadträte bei diesen Fragen im Hauptausschuss abgestimmt hatten, lesen Sie hier.