Das Schicksal des Wales wühlt die Menschen auf. Allen Krisen und Kriegen zum Trotz nimmt die Nation regen Anteil am Leben oder Sterben des riesigen Säugetieres. Man hat den Eindruck, dass dies eine Flucht in Emotionen ist, weg von den täglichen Negativ-Nachrichten, hin zur Hoffnung für den Wal. Womit wir bei der Politik wären. Dort irrlichtert eine Bundesregierung umher ohne erkennbaren Plan. Finanzminister Lars Klingbeil macht mal dies und mal das. Seine SPD verliert Wahl um Wahl und ist verkümmert zur Nicht-mehr-Volkspartei. Ein Trauerspiel, in dem Klingbeil versucht, den Retter des unbezahlbaren Sozialstaates zu mimen.
Ein Kommentar des geschäftsführenden PZ-Verlegers Thomas Satinsky
An seiner Seite steht Bundeskanzler Friedrich Merz, der nicht den Mut zu einem grundlegenden innenpolitischen Kurswechsel hat. Jener wäre jedoch angesichts wachsender Unsicherheit in der Bevölkerung, steigender Preise und großen Drucks auf die Industrie dringend nötig. Nach dem glücklosen SPD-Kanzler Olaf Scholz hatte Merz große Reformen versprochen. Geworden ist daraus nichts. Wenn schon CDU-Parteifreunde von Merz, wie Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, befürchten, dass Deutschland im „Tal des Todes“ stecke, dann müssten in Berlin die Alarmglocken schrillen. Denn dies sieht nach Absetzungsbewegung vom Merzschen Weg der Reförmchen aus.
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Noch ist keine offene Revolte gegen den Kanzler angesagt, aber nach der jüngsten Umfrage sind 80 Prozent der Deutschen mit Merz’ Arbeit unzufrieden. Und nur 15 Prozent der Wahlberechtigten trauen der Union zu, die Probleme im Land zu lösen. Verheerende Werte für den Kanzler, zumal die AfD nun in den Umfragen auch noch vor der Union liegt.
Dies ist ein Trend, der sich im Westen verfestigt. Nun tut sich Opposition immer leicht, Kritik an den Regierenden zu formulieren. Bei der AfD konzentriert sich das auf die Migrationspolitik, bei den Linken auf die Reichen, von denen man sich mehr Steuern holen müsse. Aber wenn bei einem großen Teil der Bevölkerung der Eindruck entsteht, dass der Kanzler und seine Regierung es nicht können, dann wird sich dieser angeprangerte Kompetenzverlust bei künftigen Wahlen in Stimmverlusten niederschlagen.
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Dann nützen auch die dauernden Warnhinweise auf die Folgen einer autoritären und rechtsextremen Politik nichts. Denn wenn eine Regierung gegen die Mehrheit der Menschen arbeitet, schlägt die Stimmung nachhaltig um. Ein Kanzler Merz, dem Charisma und Emotionen fremd sind, hat es dann doppelt schwer, anerkannt zu werden.
