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Erfolgreicher Protest: In Wiernsheim wurde per Bürgerentscheid ein Baugebiet verhindert. Das verschärft aber die Situation für Bauwillige im Ort.  Foto: Hepfer 

Volkes Stimme muss immer häufiger gehört werden – Bürgerentscheide im östlichen Enzkreis nehmen sprunghaft zu

Enzkreis. Auf kommunaler Ebene wird der Kurs einer Gemeinde hauptsächlich durch Bürgermeister und Gemeinderat bestimmt. Doch in den vergangenen Jahren war verstärkt im östlichen Enzkreis zu beobachten, dass die Bürger bei bestimmten Themen direkt und nicht über ihre gewählten Vertreter Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen wollen.

Am besten ist dies über sogenannte Bürgerentscheide möglich, die mit einem Bürgerbegehren eingeleitet werden müssen. Mithilfe des Bürgerentscheids können etwa Beschlüsse des Gemeinderats aufgehoben werden. Derartige Abstimmungen fanden in jüngster Vergangenheit in Ölbronn-Dürrn, Mühlacker und gleich zweimal in Illingen statt. Die Wiernsheimer Einwohner bereiten sich gerade auf einen Bürgerentscheid am Sonntag, 28. Juni, vor – den ersten überhaupt in der Geschichte der Heckengäu-Gemeinde.

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Anfang Dezember 2017 verkündete der Illinger Bürgermeister Harald Eiberger (rechts) das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Flurneuordnung in der Gemeinde. Die Bürger lehnten damals das Projekt per Votum ab. Foto: PZ-Archiv/Henkel

Dann sind die Bürger aufgefordert, über den mehrheitlich vom Gemeinderat beschlossenen Bebauungsplan „Mühlackerstraße“ abzustimmen – und das auch noch unter den laufenden Beschränkungen durch die Corona-Verordnungen. „Das ist eine knifflige Sache“, betont Wiernsheims Bürgermeister Karlheinz Oehler, dem aus vielerlei Gründen nicht ganz wohl in seiner Haut ist.

"Das ist eine knifflige Sache."

Wiernsheims Bürgermeister Karlheinz Oehler mit Blick auf den bevorstehenden Bürgerentscheid.

„Es geht hier um Dinge, welche die Zukunftsentwicklung der Gemeinde betreffen“, schärft Oehler ein, der wegen Corona auf die üblichen Podiumsveranstaltungen mit Befürwortern und Gegnern im Vorfeld der Abstimmung verzichten muss.

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Bürgerentscheid in Wiernsheim soll Streit um Baugebiet klären

Mehr über die zunehmende Anzahl an Bürgerentscheide in der Region lesen Sie am Samstag, 6. Juni 2020, in der „Pforzheimer Zeitung (Ausgabe Mühlacker)“ oder im E-Paper auf PZ-news.

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Peter Hepfer

Peter Hepfer

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