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Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (links) und Hans-Ulrich Rülke.
Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (links) und Hans-Ulrich Rülke. © Montage PZ
02.07.2018

Stadt kippt Kulturhauptstadt-Bewerbung und speckt bei Ornamenta ab

Pforzheim. Kulturhauptstadt Pforzheim - eine Schnapsidee oder eine einmalige Gelegenheit? Monatelang wurde über die Frage gestritten, jetzt steht fest: Oberbürgermeister Peter Boch will die Pläne stoppen.

Doch nicht der CDU-Politiker war es, der dies am Montag als Erster öffentlich machte - sondern Hans-Ulrich Rülke (FDP). Er versandte am Montagnachmittag eine Pressemitteilung, in der er schrieb, dass Boch Abstand von einer Bewerbung Pforzheims als Europäische Kulturhauptstadt nehmen möchte. Rülke,  Vorsitzender der Gemeinderatsfraktion von FDP und Freien Wählern in Pforzheim, begrüßt die Entscheidung Bochs (CDU) in einer E-Mail an die Redaktionen.

Erst am späteren Nachmittag zog dann die Stadt Pforzheim mit einer Pressemitteilung nach. "Die Stadt Pforzheim hat alle Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken einer Pforzheimer Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2022 geprüft und für den Pforzheimer Gemeinderat in einer Beschlussvorlage aufbereitet", heißt es darin. Die Entscheidung liege letztlich beim Stadtparlament, das am 24. Juli entscheiden wird. Die Verwaltung empfehle dabei nach Abwägung aller Vor- und Nachteile die Ablehnung einer Bewerbung. „Wir haben das Thema sehr intensiv diskutiert, in der Verwaltung und im Bürgermeisteramt“, so Oberbürgermeister Peter Boch. Dabei seien die positiven Wirkungen einer Bewerbung zur Kulturhauptstadt unstrittig. Doch diese könnten nicht losgelöst betrachtet werden von den riesigen Herausforderungen, vor denen Pforzheim an anderer Stelle steht. Beispielhaft nennt er die fehlenden Betreuungsplätze für Kinder sowie fehlendes Geld für kulturelle, soziale und sportliche Einrichtungen.

Zwar sei das Angebot eines Sponsors, die Kosten einer Bewerbung zu übernehmen, beispielhaft, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt weiter. Aber nur auf den Bewerbungsprozess käme es nicht an: „Eine Bewerbung macht nur Sinn, wenn wir auch wirklich sicher sind, die Durchführung finanziell stemmen zu können“. Nach Rücksprache mit allen Experten müsste bei einer erfolgreichen Bewerbung von einem Kostenvolumen von rund 40 Millionen Euro ausgegangen werden. Selbst im günstigsten Fall einer gleichmäßigen Verteilung dieser Kosten auf Pforzheim und die Landkreise der Region bliebe für die Stadt ein Anteil von vier Millionen Euro. Dieses Geld könne angesichts der genannten Herausforderungen derzeit nicht in die Hand genommen werden. 

Laut Rülke zeige das Beispiel Kassel zudem, dass die von der Verwaltung kalkulierten 40 Millionen Euro an städtischen Ausgaben für ein solches Projekt eher vorsichtig kalkuliert seien. „Aber selbst wenn dieses Projekt „nur“ 40 Millionen Euro an Pforzheimer Haushaltsmitteln kostet, dann ist immer noch keinem Bürger zu vermitteln, dass wir uns eine solche Ausgabe leisten wollen, gleichzeitig aber 1200 Kita-Plätze fehlen, die öffentlichen Bäder schließen und die Schulen verfallen.“ So Rülke wörtlich. Die Fraktion sei froh, dass der OB offensichtlich seine zuständige Dezernentin zur Vernunft gebracht habe. Man werde den OB hierbei im Gemeinderat unterstützen. Die Stadtverwaltung selbst spricht von 40 Millionen Euro Gesamtkosten, von denen vier Millionen Euro an Pforzheim hängen blieben, Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler von 1,5 Millionen Euro, Ornamenta-Fördervereinsvorständler Philipp Reisert von zwei Millionen.

Die Kulturhauptstadt Europas ist ein Titel, der jährlich von der Europäischen Union vergeben wird (seit 2004 an mindestens zwei Städte). Kulturhaupstädte sollen zur besseren Verständigung der Bürger innerhalb Europas beitragen, die Vielfalt der Union, aber auch Gemeinsamkeiten aufzeigen. Um ernannt zu werden, können sich interessierte Städte bei der Europäischen Union bewerben. Im Fall von Kassel war es so, dass die Stadtverwaltung bereits im März empfohlen hatte, von einer Bewerbung abzusehen. „Angesichts der knappen Ressourcen ist das eine Herausforderung, die unsere Möglichkeiten gewaltig überdehnen würde“, sagte Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD).

Nur 500.000 Euro für die Ornamenta 

Auch bei den Plänen für die Ornamente spielt die Finanzlage der Stadt Pforzheim eine Rolle. Zwar empfiehlt Boch, sich auf die Etablierung einer Ornamenta als Festival für Design und Innovation zu konzentrieren. Eine entsprechende Beschlussvorlage steht ebenfalls am 24. Juli zur Abstimmung. Demnach sollen für Vorbereitung und Durchführung der Ornamenta jedoch nur noch 500.000 Euro an Finanzmittel zur Verfügung stehen. „Ich weiß, dass wir damit unter dem liegen, was in der Vergangenheit als finanzieller Rahmen für die Ornamenta angedacht wurde“, so OBBoch. Diese früheren Überlegungen würden sich für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022 aber auf zwei Millionen Euro plus eine Million Personalkosten summieren. „Derzeit in dieser Höhe definitiv nicht darstellbar“, sagt der Rathauschef. Denn auch bei der Ornamenta gelte: „Die Mittel, die wir für das Festival in die Hand nehmen, müssen im Verhältnis zu dem Haushaltskonsolidierungsprozess stehen, in dem wir uns befinden.“

Dennoch sei es wichtig, mit der Ornamenta als Festival für Design und Innovation im Jahr 2022 einen Startpunkt für dieses neue Format zu setzen, das dann alle fünf Jahre stattfinden soll. „Damit hat die Ornamenta die Chance, sich stetig weiterzuentwickeln, zu wachsen und größer zu werden“, so Peter Boch. Gleichzeitig könne auf den Ergebnissen des Goldstadtjubiläums aufgebaut werden.

Welche personellen Folgen hat die Entscheidung? Wie steht Kulturbürgemeisterin Schüssler zu Bochs Entscheidung? Dies sowie eine ausführliche Analyse lesen Sie am Dienstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

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