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Fürs Theater bleibt der OB zuständig.  Foto: ef-te
Fürs Theater bleibt der OB zuständig. Foto: ef-te
02.02.2016

Ohne Diskussion: Umbau in den Zuständigkeitsbereichen der Bürgermeister

Ob es an der vorausgegangenen, um rund 70 Minuten überzogenen Sitzung zum Thema Busse lag oder daran, dass der Gemeinderat generell kaum Gesprächsbedarf beim Zuschnitt der Stadtverwaltung hat: Ohne nennenswerte Diskussion und im Rekordtempo von sieben Minuten stimmte der Finanzausschuss des Gemeinderats am Dienstag der von Oberbürgermeister Gert Hager vorgeschlagenen kleineren Umsortierung einzelner Zuständigkeitsbereiche der Stadtverwaltung zu.

Das Ergebnis: Acht Ja-Stimmen (CDU, SPD, FDP/FW, Grüne Liste und der OB) und zwei Enthaltungen (Fraktionsgemeinschaft Linke/WiP/Eltern und LBBH/UB). Der Gemeinderat muss noch abschließend seinen Segen geben. Dies ist für seine Sitzung am 16. Februar vorgesehen.

Künftig wird das Kulturamt im Dezernat II des neu zu wählenden Baubürgermeisters angesiedelt, das Stadttheater verbleibt im Dezernat I des Oberbürgermeisters. Die Stadtbibliothek wechselt in den Bereich des Dezernats III zu Sozial- und Schulbürgermeisterin Monika Müller, die Technischen Dienste vom Dezernat II zum Dezernat IV des Ersten Bürgermeisters, der aufgrund des Wechsels von Roger Heidt zu den Stadtwerken ebenfalls neu gewählt wird. Fürs Thema Migration und Integration, bislang federführend bei Monika Müller angesiedelt, wird beim OB eine Stabsstelle eingerichtet.

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