- Bruno Knöller
Pforzheim/Mannheim. Im Prozess um verlustreiche Millionen-Zinsgeschäfte der Stadt Pforzheim mit der Investmentbank JP Morgan kommen auch die Aufsichtsbehörden und das Land nicht ungeschoren davon.
Ein Risikomanager der Deutschen Bank (DB), mit der die Stadtverwaltung zuvor Derivatgeschäfte abgeschlossen hatte, sagte gestern als Zeuge vor dem Mannheimer Landgericht: „Leider haben die Aufsichtsbehörden nie klar Stellung bezogen zum derivaten Geschäft.“ Aufsichtsbehörden sind für Pforzheim das Regierungspräsidium in Karlsruhe und das baden-württembergische Innenministerium.
Der schon zu Zeiten des Derivate-Fiaskos in den Jahren 2004 bis 2007 und auch jetzt amtierende Direktor der DB erläuterte der Großen Wirtschaftsstrafkammer seine Sicht der Dinge: „Derivate Geschäfte bedürfen nicht einer Kreditgenehmigung. Niemand schreibt einer Kommune vor, ob sie einen Kredit variabel oder fest verzinst.“ Bei dieser Gelegenheit knöpfte er sich den damaligen und inzwischen verstorbenen Landes-Finanzminister Gerhard Mayer-Vorfelder (CDU) vor. Dieser habe gesagt: „Ich frage künftig die Kommunen, warum sie diese (Finanz-)Instrumente nicht genutzt haben. Er war etwas forsch; andere waren da zurückhaltender.“ Der Vorsitzende Richter Andreas Lindenthal kommentierte das so: „So war er halt.“
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