nach oben
Sibylle Schüssler. Foto: PZ-Archiv/Seibel
Sibylle Schüssler. Foto: PZ-Archiv/Seibel
11.07.2018

Kontroverse um Kulturhauptstadt: Pforzheims OB ermahnt Bürgermeisterin

Pforzheim. „Meine Position zur Kulturhauptstadt steht“, bekräftigt Oberbürgermeister Peter Boch auf PZ-Nachfrage seine ablehnende Haltung gegenüber einer möglichen Pforzheimer Bewerbung. Es gebe eine klare Haltung, die „für die gesamte Stadtverwaltung bindend“ sei, betont er mit Blick auf Bürgermeisterin Sibylle Schüssler, die weiter für die Bewerbung plädiert. Boch legt nach: „Dementsprechend erwarte ich, dass die Diskussion auf der Bürgermeisterbank beendet wird!“

Der Streit um eine Bewerbung Pforzheims als Europäische Kulturhauptstadt hat viele Facetten – das führte am Dienstag die Sitzung des Kulturausschusses vor Augen, die zeitweise skurrile Züge hatte. Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler stellte die Vorzüge und Chancen einer Bewerbung heraus, um dann eine Beschlussvorlage der Verwaltungsspitze zur Abstimmung zu bringen, die eine Ablehnung empfiehlt. Das wirft Fragen auf: Darf ein Dezernent einem Oberbürgermeister so in die Parade fahren? Warum scheidet das Thema derart die Geister?

Zunächst sei es selbstverständlich, „dass die Kulturdezernentin auch Anwältin der Kultur ist“, sagt wiederum Schüssler und betont: „Alle Schritte, die von mir in dieser Sache unternommen wurden, waren mit dem OB abgestimmt. In diesem Sinne von Kompetenzüberschreitung zu reden, erschließt sich mir nicht.“ Sie arbeite – „zugegeben mit großem Enthusiasmus“ – einen Antrag aus den Reihen des Gemeinderats ab, der in letzter Instanz auch beschließe, wie mit einer möglichen Bewerbung umzugehen sei.

„Von allen Dezernaten muss erwartet werden, dass sie sich mit dem OB abstimmen und seine Linie vertreten“, hatte der CDU-Kreisvorsitzende Gunther Krichbaum vor der Sitzung gesagt. Ein Bürgermeister müsse Anwalt seines Dezernats sein, betonte am Mittwoch CDU-Fraktionschef Florentin Goldmann. Aber „am Ende des Tages gibt der OB die Richtung vor“. Offenbar habe Boch Vertrauen in seine Dezernenten, dass sie das intern Besprochene nach außen tragen. Er empfehle der Verwaltung dringend, „ernste Gespräche“ zu führen, so Goldmann. Denn wenn das Vertrauen nicht fruchte, „muss man vielleicht auch Konsequenzen ziehen“.

Ein Bürgermeister dürfe intern Anwalt seines Dezernats sein, urteilt auch FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke: „Aber der OB ist der Chef, und wenn die Entscheidung im Rathaus gefallen ist, hat auch eine Dezernentin sie zu vertreten.“ Jüngst hatte Rülke Schüssler mit Bundesinnenminister Horst Seehofer verglichen. Nun sagt er: „Der Chef vertritt eine Position, und eine Untergebene kämpft in der Öffentlichkeit verbissen dagegen – damit beschädigt sie sich selber, aber sie beschädigt auch den OB.“ AfD-Chef Bernd Grimmer, der 1984 für die Grünen ins Gremium einzog, sagte im Ausschuss: „Ich habe in meiner langjährigen Tätigkeit als Gemeinderat noch nie eine so widersprüchliche Verhaltensweise einer Verwaltung erlebt.“

Grüne-Liste-Chef Axel Baumbusch dagegen ist der Meinung, dass ein Dezernent für seine Sache so lange eintreten müsse, bis es einen Gemeinderatsbeschluss gebe. Aus seiner Sicht hätte sich Boch der Debatte stellen müssen – auch im Ausschuss. Dass Schüssler gegen ihre Überzeugung eine vom OB diktierte Beilage habe präsentieren müssen, sei „nahezu entmündigend für eine Dezernentin“.

Mehr lesen Sie am Donnerstag in der „Pforzheimer Zeitung“ oder im E-Paper auf PZ-news oder über die Apps auf iPhone/iPad und Android-Smartphones/Tablet-PCs.

Mehr zum Thema:

Pforzheimer Kulturhauptstadt-Bewerbung abgelehnt: Knappe Mehrheit dagegen

Kulturhauptstadt: Kreisräte nehmen Baubürgermeisterin unter Beschuss

Was eine Bewerbung zur Kulturhauptstadt in Zahlen bedeutet

Keine Kulturhauptstadt Pforzheim - Stimmen zu OB Bochs Absage

Stadt kippt Kulturhauptstadt-Bewerbung und speckt bei Ornamenta ab

Kulturhauptstadt: Die Kunst der Risiken und Nebenwirkungen

OB Boch zur Kulturhauptstadt-Frage: Idee okay, aber kein Geld übrig

Pforzheim erwägt Kandidatur als Kulturhauptstadt

Soll sich Pforzheim als Kulturhauptstadt für Europa bewerben?

pforzheimer007
12.07.2018
Kontroverse um Kulturhauptstadt: Pforzheims OB ermahnt Bürgermeisterin

jesses....in pforzheim ist doch richtig was los....und warum soll denn eine bürgermeisterin nicht anderer meinung sein als der OB?...wenn frau schüssler mit ihren mitarbeiterInnen eine fundierte vorlage erstellt hat...dann kann der OB aus meiner sicht zwar sagen..nicht meine meinung aber letztlich ist dann der gemeinderat an der reihe sich eine meinung zu bilden + die entscheidung zu treffen... natürlich wäre es schön, wenn die verwaltung gleich tickt....aber letztlich muss das doch nicht ...... mehr...

Meiricher
12.07.2018
Kontroverse um Kulturhauptstadt: Pforzheims OB ermahnt Bürgermeisterin

Wenn man die Stadtverwaltung mit einer Firma vergleicht, dann ist der OB der Chef und die Dezernatsleiter die Abteilungsleiter, die in seinem Sinne diese Abteilungen führen. Sie sollen ihn in seinem Sinne entlasten und die Ressorts in seinem Auftrag führen. Wenn nun Frau Schüssler meint, sie müsse einen auf Frau Wichtig machen und die Vorgaben ihres Vorgesetzten ignorieren, so ist zumindest eine Abmahnung fällig. Sie verschwendet Ressourcen für etwas, was schon jetzt abgelehnt wurde. ...... mehr...

heimisch
12.07.2018
Kontroverse um Kulturhauptstadt: Pforzheims OB ermahnt Bürgermeisterin

BM Boch hat sich ja nicht gegen Kultur oder Frau Schüsslers Engagement für Kultur gestellt Er hat vertreten und die Mehrheit des Gemeinderates hat dies bestätigt, das aufgrund der finanziellen Engpässe anderen Projekten der Vorzug gegeben werden muss. Dies sollte von allen Beteiligten verstanden werden. mehr...

ROSAROT
12.07.2018
Kontroverse um Kulturhauptstadt: Pforzheims OB ermahnt Bürgermeisterin

Wobei er aber nur auf die Schagworte reagiert hat, aber auf die "echten" Argumente gar nicht eingeht. Denn die "vielen anderen" Projekte, die stattdessen realisiert werden können, sehen schon arg klein aus, wenn man die Kostenbeteiligung der Stadt an einem solchen Welt-Kultur-Ereignis genau anschaut. Die Summe der Landes- und Bundeszuschüsse und ganz besonders die bereits zugesagten Kultur - Spenden von Mitbürgern und Firmen sind weit höher. Und daß für die nun eingesparte Summe vielleicht ...... mehr...